Über die Zeitschrift
Die ASR bietet den im Sozialrecht tätigen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ein breites Spektrum an aktuellen Informationen für die tägliche Arbeit. Mit praxisrelevanten Aufsätzen zu einschlägigen Themen und aktuellen Entwicklungen des Sozialrechts, Berichten über Fachveranstaltungen und Kommentierung zu Gesetzesänderungen liefert diese Zeitschrift wertvolle Anregungen für die tägliche Arbeit des Anwalts im Sozialrecht.
Herausgeberkreis
Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im Deutschen AnwaltVerein
Redaktion und Kontakt
- Schriftleitung
Prof. Dr. Torsten Schaumberg
RAin Anne Schröder
RA Nikolaos Penteridis
RA Volker Gerloff
- Redaktionsanschrift
Prof. Dr. Torsten Schaumberg
Weinberghof 4
99734 Nordhausen
E-Mail: redaktion-asr@nomos.de
Urheberrecht
Mediadaten
2025 | Heft 5
Aufsätze
Winfried Boecken
Zum zeitlichen Anwendungsbereich der „Übergangsregelung für Lehrtätigkeiten“ nach § 127 SGB IV
Wolfgang Eicher
Auskunftsansprüche der Träger gegen Angehörige bei Sozial- und Eingliederungshilfe
Netzwerk
Lars Brettschneider
VwGO: Wichtige Besonderheiten des VwGO-Verfahrens gegenüber dem SGGVerfahren, welche der Sozialrechtler kennen sollte Teil 1
Mandatspraxis
Josef Berchtold
Von der ewigen Wiederkehr des Gleichen: Die „Zweigstelle“ Schweinfurt als zweites Bayerisches Landessozialgericht?
Rechtsprechung
SGB VI: Keine Wegeunfähigkeit infolge der möglichen Inanspruchnahme eines Fahrdienstes (LSG Nordrhein-Westfalen)
SGB IX: Anspruch auf ein Erwachsenendreirad als Leistung zur Sozialen Teilhabe (SG Lüneburg)
SGB XI: Gartenzaun als wohnumfeldverbessernde Maßnahme (SG Freiburg)
SGB XII: Auskunftsverlangen des Sozialhilfeträgers gegenüber einem potenziell Unterhaltspflichtigen (BSG)
SGG: Streitwertfestsetzung in Betriebsprüfungsverfahren (LSG Nordrhein- Westfalen)
OEG: Kein Entschädigungsausschluss nach dem OEG von Kindern durch deren sorgeberechtigte Eltern (LSG Berlin Brandenburg)
RVG: Schwierigkeit anwaltlicher Tätigkeit (SG Duisburg) (m. Anm. Isabel Romy Bierther)
GG: Die unvertretbare Bejahung eines zureichenden Grundes für die Verspätung gem. § 88 Abs. 1 S. 1 SGG verletzt das Willkürverbot (BVerfG)
2025 | Heft 4
Aufsätze
Jens-Torsten Lehmann
Das medizinische Sachverständigengutachten im Sozialrecht: (K)ein Buch mit sieben Siegeln? Sieben Steuerungsmöglichkeiten für Mandant und Anwalt im Schwerbehinderten- und Rentenrecht
Dirk Heinz
Zum Anspruch auf Hilfsmittel zum Ausgleich von Behinderungen nach dem Recht der gKV – neue Entwicklungen im Hilfsmittelrecht vor dem Hintergrund des Anspruchs auf Teilhabe und selbstständige Lebensführung für behinderte Menschen
Netzwerk
KSchG: Annahmeverzug und böswilliges Unterlassen anderweitigen Verdienstes
Mandatspraxis
Josef Berchtold
Der vorzeitige Widerspruch – auch im SGG ein Seltenheitsfall und dennoch ein „Dauerbrenner“. Zugleich zur dogmatischen Einordnung von BayLSG 17.5.2023 – L 12 KA 12/23 und zuletzt von SG München 27.2.2025 – S 49 KA 6/22 (Teil 1)
Rechtsprechung
SGB V: Kein Genehmigungserfordernis für Krankentransporte, wenn die Krankenkasse den Transport nicht als eigenorganisierte Sachleistung erbringen kann (BSG) (m. Anm. Thomas Fischer)
SGB X: Unrichtige Rechtsbehelfsbelehrung bei fehlendem Hinweis auf die Möglichkeit einer elektronischen Widerspruchseinlegung in einem Verwaltungsakt (LSG Schleswig-Holstein)
SGB X: Ein Zuständigkeitsstreit zwischen Leistungsträgern ermöglicht es den Behörden nicht, untätig zu bleiben (SG Lüneburg)
VersMedV: Beweislast für GdB-Absenkung (LSG Berlin-Brandenburg)
SGG: Zustandekommen eines gerichtlichen Vergleichs (LSG Hessen)
SGG: Beweiserhebung beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales zur Frage, ob die Regelbedarfsanpassungen und Sonderleistungen die Kaufkraftverluste in 2021 und 2022 kompensierten (SG Karlsruhe)
SGG: Rechtsschutzbedürfnis für Befangenheitsantrag bei dessen Kenntnisnahme nach Urteilsverkündung (LSG Bayern)
RVG: Anspruch auf Bewilligung von PKH ab der Antragstellung (LSG Nordrhein-Westfalen)
2025 | Heft 3
Aufsätze
Steffen Roller
Ehrenamtliche Richter der Sozialgerichtsbarkeit und Verfassungstreue
Jürgen Sauerborn
Fehlender Anspruch in § 110 a SGG – aber dennoch Anspruch? Schwerbehinderte Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte und ihr Recht auf Videotermine
Netzwerk
BGB: Auswirkungen des Wegfalls der Pflegestufen I bis III und der Einführung der gem. § 15 SGB XI zu ermittelnden Pflegegrade 1 bis 5 auf das Leistungsversprechen des Versicherers in der Invaliditätsversicherung (BGH)
Mandatspraxis
Josef Berchtold
§ 127 SGB IV und die Versicherungspflicht von Lehrern. Zu den rechtspolitischen Folgen des sog. Herrenberg-Urteils des BSG
Rechtsprechung
GG: Die unvertretbare Bejahung eines zureichenden Grundes für die Verspätung gem. § 88 Abs. 1 S. 1 SGG verletzt das Willkürverbot des Art. 3 Abs. 1 GG (BVerfG)
JVEG: Beginn der Dreimonatsfrist des § 2 Abs. 1 S. 1 JVEG (LSG Baden-Württemberg) – nur Leitsatz
SGB V: Schulbegleitung eines Grundschülers mit Diabetes-Erkrankung als Leistung der häuslichen Krankenpflege (LSG Baden-Württemberg)
SGB VII: Voraussetzungen für eine traumatische Rotatorenmanschettenruptur (LSG Thüringen) – nur Leitsätze
SGB IX: Kalkulation eines persönlichen Budgets (SG Rostock)
SGB XII: Existenzsichernde Leistungen des bisher zuständigen Trägers sind so lange weiter zu erbringen, bis der fortan zuständige Träger die Leistungserbringung übernimmt (SG Lüneburg)
SGG: Verschuldenskosten nach § 192 SGG bei Vorhandensein einer Rechtsschutzversicherung (LSG Baden-Württemberg)
ZPO: Keine Auferlegung eines Ordnungsgeldes wegen Säumnis im Erörterungstermin bei Anwesenheit eines erklärungsfähigen Prozessbevollmächtigten (LSG Nordrhein-Westfalen)
2025 | Heft 2
Aufsätze
Frank Schreiber
EU-Sozialbürgerschaft 4.0
Hartmut Kilger
Ein Aufsatz in der ASR – mit starken Worten
Netzwerk
GG: Zur Haftung aus einer auf der Grundlage des § 68 Abs. 1 Satz 1 AufenthG a.F. abgegebenen Verpflichtungserklärung (VGH Baden-Württemberg)
Mandatspraxis
Josef Berchtold
Die Abrechnung des Arbeitsentgelts und das Sozialrecht (Teil 2)
Rechtsprechung
AsylbLG: Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28 Abs. 5 SGB XII auf die Berechnung der Geldbeträge in § 3 a AsylbLG (SG Marburg)
AsylbLG: Das Existenzminimum ist ungeachtet des Status einer Person zu jeder Zeit zu decken (SG Speyer) (m. Anm. Volker Gerloff)
SGB IV: Änderung des Gesellschaftsvertrages als maßgeblicher Zeitpunkt für die Sozialversicherungspflicht eines GmbH-Geschäftsführers (SG Darmstadt)
SGB VI: Haftung des Rentenberaters als Wissensvertreter (BSG)
SGB VI: Falschauskunft über die zu einem bestimmten Zeitpunkt geltenden Hinzuverdienstgrenzen in einer Rentenauskunft nach § 109 SGB VI als Pflichtverletzung (LSG Baden-Württemberg)
SGB VII: Covid-19-Infektion als Berufskrankheit gem. BKV Anl. 1 Nr. 3101 (SG München)
SGG: Verschuldenskosten gegen Behörde für verursachten Gerichtsbescheid (SG Detmold) (m. Anm. Volker Gerloff)
SGG: Verwirkung des Anspruchs auf Kostenübernahme für ein auf der Grundlage von § 109 SGG eingeholtes Gutachten (LSG Hessen)
RVG: Auslagenanspruch für die Herstellung von Kopien aus einer elektronischen Akte der Verwaltung (SG Hamburg) (m. Anm. Michael Tsalaganides)
2025 | Heft 1
Aufsätze
Dirk Heinz
Unangemessene Behandlung von Kindern in Kindertagesstätten als entschädigungsrechtlich relevante Sachverhalte?
Wolfgang Eicher
Die Genehmigungsfiktion bei begleitenden Hilfen im Arbeitsleben – eine Erwiderung
Christian Wagner
Teleologische Auslegung der Nachrangregelung: Kein Vorrang für MVZs auch bei ärztlichem Alleingesellschafter
Netzwerk
SGB X: Keine generelle Leistungseinstellung bei unklarer Sachlage i.S.d. § 48 Abs. 1 S. 1 SGB X (OVG Lüneburg)
Mandatspraxis
Josef Berchtold
Die Abrechnung des Arbeitsentgelts und das Sozialrecht (Teil 1)
Rechtsprechung
GG: Ein ausnahmsloser Krankenhausvorbehalt für ärztliche Zwangsbehandlung Betreuter (§ 1906 a Abs. 1 S. 1 Nr. 7 BGB aF; § 1832 Abs. 1 S. 1 Nr. 7 BGB nF) ist mit Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 GG unvereinbar (BVerfG) – nur LS
SGB VII: Long/Post-Covid-Syndrom als Berufskrankheit gem. BKV Anl. 1 Nr. 3101 (SG Heilbronn)
SGB IX: „Baker-Zyste“ als „anhaltende Reizerscheinung“ im Sinne der Versorgungsmedizinischen Grundsätze, Teil B, Nr. 18.14 (LSG Baden-Württemberg)
SGB X: Zur formularvertraglichen Abtretung eines Anspruchs gemäß § 63 SGB X an einen Rechtsanwalt (SG Hannover)
SGB X: Ein Antrag auf Rücknahme eines bestandskräftigen Verwaltungsakts nach § 44 SGB X, mit dem die Gewährung einer laufenden Sozialleistung abgelehnt worden ist, enthält in der Regel zugleich einen neuen Antrag auf die laufende Leistung selbst (LSG Baden-Württemberg)
SGB XII: Stationäre Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten als Sozialhilfe für Ausländer (LSG Niedersachsen-Bremen)
SGG: Wesentlicher Verfahrensmangel eines Urteils bei Fehlen von Entscheidungsgründen und Überschreiten der 5-Monats-Frist (LSG Baden-Württemberg)