Über die Zeitschrift
Die Neue Justiz ist eine Zeitschrift mit einer großen und wechselvollen Tradition. Mit dieser Schwerpunktsetzung schließt die Neue Justiz eine Lücke in der juristischen Fachinformation: Ihre Redaktion hat sich das Ziel gesetzt, juristische Themen aufzugreifen, die in den ostdeutschen Bundesländern und Berlin von besonderer Relevanz sind.
Thematisch setzt sie einen Schwerpunkt bei spezifischen rechtlichen Themen, die aufgrund der Wiedervereinigung Deutschlands in den neuen Ländern und Berlin noch immer von besonderer Relevanz sind und nach wie vor zum Alltagsgeschäft von Anwaltschaft und Justiz gehören. Dazu zählen nicht nur unverändert offene Fragen der Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur und ihrer Folgewirkungen in den neuen Ländern, sondern auch Besonderheiten in der Gesetzgebung und nicht zuletzt spezifische rechtliche Wege und Irrwege insbesondere der Rechtsprechung in den ostdeutschen Bundesländern und ihre Ursachen.
Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Konzentration auf die Rechtsprechung der Gerichte der ostdeutschen Bundesländer, um die dort tätigen Juristinnen und Juristen zeitnah über die neuesten Entscheidungen der Gerichte in den Oberlandesgerichtsbezirken Dresden, Brandenburg, Naumburg, Jena und Rostock zu informieren.
Inhaltlich will die Neue Justiz darüber hinaus dem „Allrounder“ zuverlässig das notwendige Wissen in seiner ständigen Fortentwicklung vermitteln und in den Kernmaterien der täglichen Rechtsberatung – etwa dem Mietrecht, dem Arbeitsrecht, dem Familienrecht, aber auch dem Verkehrsrecht – à jour halten.
Die Zielsetzung:
- schneller und umfassender Überblick über die wichtigsten Rechtsgebiete
- Konzentration auf das Wesentliche, d.h. auf die Strukturen und die Entwicklung der Rechtsmaterien
- Praxisnähe bei wissenschaftlicher Fundierung
- prägnante, lesbare und problemorientierte Darstellung
Erste Säule: Im Mittelpunkt stehen Überblicksbeiträge, die dem Praktiker eine rasche und fundierte Orientierung bieten, sowie Beiträge zu aktuellen Themen.
Zweite Säule: Daneben stehen gleichwertig die wichtigsten Urteile der Instanzgerichte der neuen Ländern sowie Rechtsprechungsanalysen. Diese Analysen sowie Anmerkungen aktueller Entscheidungen liefern – unter Herausarbeitung der Problemstellung und der systematischen Einordnung der Entscheidung in den Gesamtkontext – die für die Praxis relevanten Informationen.
Die Lektüre der Neue Justiz macht sich durch einen signifikanten Informationsgewinn bezahlt.
Herausgeberkreis
- Dr. Bernhard Dombek
Rechtsanwalt und Notar, ehem. Präsident der Bundesrechtsanwaltskammer Berlin - Dr. Frank Engelmann
Rechtsanwalt, Präsident der Rechtsanwaltskammer Brandenburg - Sabine Fuhrmann
Rechtsanwältin, Präsidentin der Rechtsanwaltskammer Sachsen - Stefan Graßhoff
Rechtsanwalt, Präsident der Rechtsanwaltskammer Mecklenburg-Vorpommern - Jan Helge Kestel
Rechtsanwalt, Präsident der Rechtsanwaltskammer Thüringen - Dr. Dr. Bernhard Klose
Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Dresden, Chemnitz - Dr. Joachim Kronisch
Präsident des Verwaltungsgerichts, Schwerin - Guido Kutscher
Rechtsanwalt, Präsident der Rechtsanwaltskammer Sachsen-Anhalt - Dr. Marcus Mollnau
Rechtsanwalt, Präsident der Rechtsanwaltskammer Berlin - Prof. Dr. Gerhard Ring
TU Bergakademie Freiberg - Prof. Dr. Johannes Weberling
Rechtsanwalt, Berlin
Schriftleitung
- RA Prof. Dr. Johannes Weberling (V.i.S.d.P.)
- RA Carsten Herlitz
- RA Dr. Malte Nieschalk
- RAin Dr. Katrin Raabe
- Susanne Weberling M.A.
Redaktion Neue Justiz (NJ)
Rechtsanwälte Dr. Johannes Weberling
Franzensbader Straße 21
D-14193 Berlin
Mail: redaktion-neue-justiz@weberling.de
Hinweise für Autoren
Die zur Veröffentlichung angebotenen Manuskripte müssen frei von Rechten Dritter sein. Anzugeben ist, wenn sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung angeboten sind
Nimmt die Schriftleitung einen Beitrag an, erwirbt der Verlag das ausschließliche Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung. Nachdruck, auch auszugsweise, ist nur mit Genehmigung des Verlages gestattet.
Einsendungen
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Wir freuen uns, wenn Sie uns Entscheidungen oder Manuskripte zur Veröffentlichung anbieten oder aus anderen Gründen mit uns Verbindung aufnehmen wollen.
Service
Unterhaltsrichtlinien 2023
KG Berlin Unterhaltsrechtliche Leitlinie
OLG Brandenburg Unterhaltsrechtliche Leitlinie
OLG Dresden Unterhaltsrechtliche Leitlinie
OLG Dresden Unterhaltstabelle
OLG Jena Unterhaltsrechtliche Leitlinie
OLG Naumburg Unterhaltsrechtliche Leitlinie
OLG Rostock Unterhaltsrechtliche Leitlinie
Autorenhinweise
Urheberrecht
Mediadaten
2023 | Heft 3
NJ AKTUELL
NJ-Ansichtssache
Aktuelle Rechtsprechung
Veranstaltungen
Personalia
AUFSÄTZE
Sarah Legner
Mehrseitige Austauschverträge für Bauprojekte und andere Leistungsnetze
Gerhard Ring
Die Rechtsprechung des BGH zum GmbH-Recht im Jahre 2022
Thomas Kischko
Zum Begriff der Zurechnung im Privatrecht
Ingo E. Fromm
Praxisrelevante Fallkonstellationen im Verkehrsstraf-/Bußgeld- und Verwaltungsrecht
KLEINE BEITRÄGE / BERICHTE
Wilfried Peters
Genehmigungen für Schankvorgärten im öffentlichen Straßenraum: Veränderungen durch die Corona-Pandemie
RECHTSPRECHUNG
Schuldrecht
OLG Brandenburg, Beschluss vom 16. Januar 2023 – 7 W 1/23
Amtshaftung bei einstweiliger Unterbringung
Pachtrecht
OLG Naumburg, Urteil vom 28. Juli 2022 – 2 U 4/22 Lw
Bedingungen der Rückgabe von Pachtflächen (Ls.)
Versicherungsrecht
OLG Naumburg, Urteil vom 11. Oktober 2022 – 1 U 171/21
Auskunftspflichten des Versicherers (Ls.)
Vergaberecht
KG Berlin, Urteil vom 13. Januar 2023 – 21 U 50/22
Pflicht zur Offenbarung einer Vorstrafe bei Abschluss eines Architektenvertrags (Ls.)
Wohnungseigentumsrecht
OLG Naumburg, Beschluss vom 26. Juli 2022 – 12 Wx 19/22
Kein Anspruch gegen Grundbuchamt auf Wohnungseigentümerverzeichnis (Ls.)
Familienrecht
KG Berlin, Beschluss vom 28. November 2022 – 16 UF 129/22
Umgang mit Sorgerechtsregelung bei getrenntlebenden Eltern und möglicher Kindeswohlgefährdung
Zivilprozessrecht
BGH, Urteil vom 17. November 2022 – VII ZR 93/22
Erledigung der Hauptsache im Mahnverfahren
Anmerkung Klose
KG Berlin, Beschluss vom 25. November 2022 – 16 UF 152/22
Unzulässige Beschwerdeschrift mit eingescannter Unterschrift
Kostenrecht
OLG Brandenburg, Beschluss vom 5. Januar 2023 – 13 WF 143/22
Einigungsgebühr in Kindesschutzverfahren
Gerichtsverfassungsrecht
OLG Dresden, Beschluss vom 16. Dezember 2022 – 2 Ws 270/22
Eingangszuständigkeit des Amtsgerichts in Strafsachen
OVG Bautzen, Beschluss vom 19. Januar 2023 – 3 A 368/21
Verletzung des Grundsatzes der Verfahrensöffentlichkeit
Arbeitsrecht
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28. Dezember 2022 – 2 SHa-EhRi 7013/22
Amtsenthebung eines ehrenamtlichen Richters wegen ungebührlichem Verhalten (Ls.)
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28. Dezember 2022 – 21 Ta 917/22
Rechtsweg bei Klage eines abberufenen GmbH-Geschäftsführer gegen eine fristlose Kündigung (Ls.)
LAG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 5. Dezember 2022 – 8 Sa 425/20
Befristungskontrollklage bei behaupteten institutionellem Rechtsmissbrauch
Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. Januar 2023 – L 7 KA 29/22 B ER
Rechtsweg für die Abrechnung von Corona-Tests (Ls.)
LSG Sachsen, Urteil vom 15. Dezember 2022 – L 7 AS 694/19
Voraussetzungen für eine Annahme der Verwirkung (Ls.)
LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28. Dezember 2022 – L 2 AS 594/22 B
Zuständigkeit der Sozialgerichte in Vollstreckungsangelegenheiten
LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 18. November 2022 – L 3 AL 33/20
Kostenerstattung für selbstbeschaffte Leistungen der beruflichen Weiterbildung
Anmerkung Kellner
REZENSIONEN
Krumm/Jaklin
Grenzüberschreitende Geldsanktionen. Buß- und Strafgeldvollstreckung in Europa
(Wolfgang Frese)
Manfred Wichmann
Straßenreinigung und Winterdienst in der kommunalen Praxis
(Jan Strobel)
2023 | Heft 2
NJ AKTUELL
NJ-Ansichtssache
Aktuelle Rechtsprechung
Veranstaltungen
Personalia
AUFSÄTZE
Andreas Feser
Gerichts-TV – Ein Beitrag für mehr Gerechtigkeit?
Gerhard Ring
Die Rechtsprechung des BGH zum Personengesellschaftsrecht im Jahre 2022
Carsten Krumm
Alles auf einmal und sofort? Zur gerichtlichen Stundung des Zugewinnausgleichsanspruch
Bijan Nowrousijan/Christian F. Majer
Rassistische Beleidigungen in Zivil- und Strafrecht
KLEINE BEITRÄGE / BERICHTE
Martin Stöhr
Frankfurter Medienrechtstage 2022
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk – (k)ein Vorbild für Europa?
RECHTSPRECHUNG
Schuldrecht
KG Berlin, Urteil vom 6. Dezember 2022 – 21 U 56/22
Umfang der winterlichen Räum- und Streupflicht
Mietrecht
OLG Dresden, Beschluss vom 22. November 2022 – 5 U 2804/21
Voraussetzungen für die außerordentliche Kündigung eines Gewerbemietvertrags
Wohnungseigentumsrecht
OLG Rostock, Beschluss vom 24. Oktober 2022 – 3 W 82/22
Eintragung einer mit einer Eigentumswohnung mitveräußerten Gartenfläche als Sondereigentum (Ls.)
Äußerungsrecht
OLG Dresden, Beschluss vom 22. Dezember 2022 – 4 W 705/22
Passivlegitimation einer Behörde für Äußerung eines Amtsträgers
Zivilprozessrecht
BGH, Urteil vom 25. August 2022 – VII ZR 86/20
Bindungswirkung des rechtskräftigen Vorbehaltsurteils bei einer Klageerweiterung im Nachverfahren
Anmerkung Klose
Prozesskostenhilferecht
KG Berlin, Beschluss vom 10. November 2022 – 16 WF 118/22
Rechtsfolgen des Widerrufs der Rücknahmeerklärung eines Verfahrenskostenhilfeantrags
Kostenrecht
OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19. Dezember 2022 – OVG 4 L 14/21
Streitwertfestsetzung bei Streit über Freizeitausgleich (Ls.)
Kommunalabgabenrecht
OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 12. Dezember 2022 – OVG 9 B 34.18
Vertrauensschutz gegenüber der Anwendung des KAG wegen hypothetischer Festsetzungsverjährung
Soldatenrecht
OVG Greifswald, Urteil vom 19. Oktober 2022 – 2 LB 764/18 OVG
Entlassung eines freiwillig Wehrdienstleistenden wegen Marihuanakonsums (Ls.)
Verwaltungsprozessrecht
OVG Weimar, Beschluss vom 16. November 2022 – 4 N 702/15
Keine Befangenheit der Richterin wegen Mitwirkung des Ehepartners bei Satzungsabstimmung (Ls.)
Arbeitsrecht
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 2. Dezember 2022 – 26 Ta (Kost) 6078/22
Vergleichsmehrwert für Einigung über ein Zwischenzeugnis (Ls.)
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 18. Oktober 2022 – 5 Sa 28/22
Verhaltensbedingte Kündigung wegen Arbeitsverweigerung (Ls.)
Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 15. Juni 2022 – L 9 BA 44/20
Sozialversicherungsrechtlicher Status eines Notarztes im Rettungsdienst
Anmerkung Kellner
LSG Sachsen, Urteil vom 7. Dezember 2022 – L 6 AS 353/21
Zur Anwendung der Zugangsfiktion des §37 Abs.2 Satz1 SGBX (Ls.)
REZENSIONEN
Stern / Sodan / Möstl [Hrsg.]
Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund
(Wilfried Peters)
Johannes Götz
Der fehlerhaft angewiesene GmbH-Geschäftsführer – Remonstration als Ausweg aus der persönlichen Verantwortung
(Alexander Eufinger)
2023 | Heft 1
NJ AKTUELL
NJ-Ansichtssache
Aktuelle Rechtsprechung
Veranstaltungen
Personalia
AUFSÄTZE
Gerhard Ring
Die Rechtsprechung des BGH zum Recht des unlauteren Wettbewerbs im Jahre 2022
Bernhard Klose
Entwicklungen des Kaufrechts bis Ende 2022 unter Einbeziehung der Abgasreinigung von Dieselmotoren
Johannes Weberling/Natalie Kowalczyk
Retraumatisierung durch Verfahrensführung – Probleme der Rechtsdurchsetzung auf der zweiten Stufe der Rehabilitierungsverfahren nach den SED-Unrechtsbereinigungsgesetzen
KLEINE BEITRÄGE / BERICHTE
Erik Schlereth/Fritz Stenger
Das Schicksal des Werkunternehmerpfandrechts bei mangelhafter Leistung
RECHTSPRECHUNG
Schuldrecht
KG Berlin, Beschluss vom 4. April 2022 – 21 U 3/22
Umfang des Werkunternehmerpfandrechts (Ls.)
OLG Dresden, Urteil vom 27. Oktober 2022 – 10 U 736/22
Rückforderung verlorener Spieleinsätze bei Online-Glücksspiel (Ls.)
Versicherungsrecht
OLG Rostock, Urteil vom 22. November 2022 – 4 U 40/22
Beschränkung der Höchstentschädigungssumme bei Gebrauchtwagen keine überraschende Klausel (Ls.)
Familienrecht
KG Berlin, Beschluss vom 1. Dezember 2021 – 16 UF 2/21
Bedingungen für die Zuweisung der alleinigen elterlichen Sorge
OLG Brandenburg, Beschluss vom 21. November 2022 – 13 WF 184/22
Überprüfung des Kindeswohls bei unbegleitetem Umgang
Erbrecht
OLG Brandenburg, Beschluss vom 17. November 2022 – 3 W 121/22
Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments bezüglich des Ausschlusses der gesetzlichen Erbfolge
Zivilprozessrecht
KG Berlin, Beschluss vom 14. November 2022 – 2 AR 44/22
Lösung eines negativen Kompetenzkonflikts zwischen Spruchkörpern dessel-ben Gerichts (Ls.)
OLG Brandenburg, Beschluss vom 16. November 2022 – 7 W 106/22
Beschwerde gegen einen abgelehnten Tatbestandsberichtigungsantrag
Prozesskostenhilferecht
LAG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 7. November 2022 – 5 Ta 108/21
Keine rückwirkende Bewilligung von Prozesskostenhilfe nach Beendigung des Rechtsstreits
Zwangsvollstreckungsrecht
BGH, Beschluss vom 10. August 2022 – VII ZB 5/22
Pfändungsschutz bei psychisch krankem Schuldner
Anmerkung Klose
Kostenrecht
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 7. November 2022 – 26 Ta
Gebührenansatz bei Zurückweisung einer Beschwerde gegen Festsetzung des Gegenstandswerts nach §33 RVG
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 8. November 2022 – 26 Ta
Keine Vollstreckbarerklärung gem. Art.6 EuVTVO nach Festsetzung der Kosten gem. §11 Abs.5 RVG gegen die eigene Partei
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. November 2022 – 26 Ta
Gegenstandswert bei Streit über Wirksamkeit der Errichtung eines Wirt-schaftsausschusses (Ls.)
OLG Dresden, Beschluss vom 7. November 2022 – 12 W 561/22
Keine erstattungsfähigen Kosten eines Terminsvertreters
Auskunftsrecht
BVerfG, Beschluss vom 22. November 2022 – 1 BvR 2020/22
Unzulässige Verfassungsbeschwerde der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV gegen die Verpflichtung zur Auskunftserteilung über am Bau der Pipeline Nord Stream 2 beteiligte Firmen (Ls.)
OLG Rostock, Beschluss vom 17. Oktober 2022 – 6 U 29/22
Auskunftsanspruch gegen Stiftung Klima- und Umweltschutz MV
Kommunalrecht
OLG Rostock, Beschluss vom 15. November 2022 – 7 W 55/77
Zuständigkeit des Amtes im Bereich der Selbstverwaltungsaufgaben seiner amtsangehörigen Gemeinden (Ls.)
Arbeitsrecht
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 16. August 2022 – 5 Sa 6/22
Entschädigungsanspruch aufgrund von Diskriminierung wegen Schwangerschaft (Ls.)
Sozialrecht
OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 9. November 2022 – OVG 6 S 61/22
Gemeindliche Pflicht zur Weiterleitung eines Antrags auf Betreuung in Kindertagesbetreuungseinrichtung
REZENSIONEN
Schnellenbach/Normann-Scheerer/Giers/Thielke
Betreuungsrecht für die Praxis – das neue Recht ab 1. 1. 2023 –
(Gerhard Christl)
Gerhard Köbler
Rechtspolnisch, Deutsch – Polnisch, Polnisch – Deutsch, Rechtswörterbuch für jedermann
(Katrin Raabe)
2022 | Heft 12
NJ AKTUELL
NJ-Ansichtssache
Aktuelle Rechtsprechung
Veranstaltungen
Personalia
AUFSÄTZE
Jörg Thomas
Aktuelle Entwicklungen im Arbeitsrecht 2021/2022 (Teil 2)
Daniel Bohne
Der Vereinsfußball in den Neuen Ländern im Lichte des Markenrechts
Hartwig Elzermann
Identitätsfeststellung am „gefährlichen Ort“ nach § 15 Abs. 1 Nr. 2 Sächsisches Polizeivollzugsdienstgesetz
KLEINE BEITRÄGE / BERICHTE
Lorenz Bode
„Eine Nacht darüber schlafen“ – Kurzbetrachtung einer Redensart aus aktuellem Anlass
RECHTSPRECHUNG
Versicherungsrecht
OLG Dresden, Urteil vom 11. Oktober 2022 – 4 U 36/22
Umfang der Auskunftspflichten des Versicherungsnehmers
Sachenrecht
OLG Rostock, Urteil vom 28. Oktober 2022 – 3 U 13/21
Notwegerecht bei einem in einer privaten Ringstraße gefangenen Reihenhaus (Ls.)
Familienrecht
OLG Brandenburg, Beschluss vom 22. September 2022 – 9 UF 117/22
Voraussetzungen der Beschwerdebefugnis gegen die Auswahl eines Vormundes oder eines Pflegers
OLG Brandenburg, Beschluss vom 29. September 2022 – 9 UF 104/22
Voraussetzungen der Anfechtung eines Teilanerkenntnisbeschlusses durch den Anerkennenden
OLG Brandenburg, Beschluss vom 5. Oktober 2022 – 9 UF 28/21
Zeitbezogener Teilausschlusses des Versorgungsausgleichs
OLG Brandenburg, Beschluss vom 28. Oktober 2022 – 9 WF 113/22
Voraussetzungen der isolierten Anfechtung einer Kostenentscheidung
Erbrecht
KG Berlin, Beschluss vom 11. Oktober 2022 – 1 W 268/22
Einziehung eines unrichtigen Testamentsvollstreckerzeugnisses (Ls.)
Zivilprozessrecht
BGH, Urteil vom 14. Juli 2022 – VII ZR 255/21
Individualisierung der Klageforderung im Mahnantrag und Hemmung der Verjährung
Anmerkung Klose
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29. August 2022 – 26 Ta 1171/21
Rechtsweg bei Kündigung eines Geschäftsführers und Mehrheitsgesellschafters in der Insolvenz
Kostenrecht
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27. Oktober 2022 – 26 Ta (Kost) 6036/22
Gegenstandswert bei Streit um Absicherung eines Pensionsanspruchs
Kommunalverfassungsrecht
OVG Weimar, Beschluss vom 12. Juli 2022 – 3 N 718/21
Antragsbefugnis im kommunalverfassungsrechtlichen Normenkontrollverfahren
Versammlungsrecht
VG Berlin, Beschluss vom 11. Oktober 2022 – VG 1 L 304/22
Zulässigkeit eines befristeten Kunstprojekts
Straßen- und Wegerecht
OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26. Oktober 2022 – OVG 1 S 56/22
Reichweite des zulässigen Gemeingebrauchs
Aufenthaltsrecht
OVG Greifswald, Beschluss vom 31. August 2022 – 2 M 614/21 OVG
Besonderes Vollzugsinteresse am Sofortvollzug einer Wohnsitzauflage
Verwaltungsprozessrecht
OVG Weimar, Urteil vom 29. August 2022 – 3 KO 759/19
Vorliegen eines Fortsetzungsfeststellungsinteresses
Arbeitsrecht
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 14. September 2022 – 3 Sa 46/22
Kein Anspruch auf Verzugslohn bei Verweigerung von betrieblichen Corona-Tests (Ls.)
Sozialrecht
BSG, Urteil vom 19. Mai 2022 – B 8 SO 13/20 R
Übernahme der Reisekosten für die Begleitperson eines behinderten Menschen bei Urlaubsreise
Anmerkung Kellner
REZENSIONEN
Michael Selk
Mietmängel und Mängelrechte
(Kai E. Wünsche)
Henning/Lackmann/Rein [Hrsg.]
Privatinsolvenz
(Frank Pollmächer)
2022 | Heft 11
NJ AKTUELL
NJ-Ansichtssache
Aktuelle Rechtsprechung
Veranstaltungen
Personalia
AUFSÄTZE
Johannes Weberling
Zentrale Ermittlungsgruppe für Kriegsverbrechen in der Ukraine beim Generalbundesanwalt – Ein Königsweg zur Durchsetzung des Völkerrechts
Jörg Thomas
Aktuelle Entwicklungen im Arbeitsrecht 2021/2022 (Teil 1)
Martin Kellner
Aktuelle Entwicklungen im Recht der Sozialhilfe im Jahr 2021
Gerhard Christl
Folgen der Betreuungsrechtsreform zum 1. Januar 2023 für Anwälte als Verfahrensbevollmächtigte, Verfahrenspfleger oder Berufsbetreuer
KLEINE BEITRÄGE / BERICHTE
Jürgen Niebling
Kostenexplosion bei der Fernwärme – Korrektur durch das AGB-Recht?
RECHTSPRECHUNG
AGB-Recht
OLG Rostock, Urteil vom 27. September 2022 – 4 U 132/21
Unwirksame Beitragsanpassungsklausel in der privaten Krankenversicherung (Ls.)
Mietrecht
OLG Dresden, Urteil vom 10. August 2022 – 5 U 743/22
Konkludente Fortsetzung eines Mietverhältnisses (Ls.)
Gesellschaftsrecht
OLG Dresden, Beschluss vom 1. August 2022 – 4 U 319/22
Voraussetzungen einer Entscheidung über die Zulassung der Berufung
OLG Naumburg, Beschluss vom 8. März 2022 – 2 W 4/22
Unzulässigkeit der sofortigen Beschwerde im selbständigen Beweisverfahren (Ls.)
Kostenrecht
KG Berlin, Beschluss vom 23. September 2022 – 16 WF 95/22
Unzulässige Wertbeschwerde eines Verfahrensbeteiligten mangels Beschwer
OLG Brandenburg, Beschluss vom 14. September 2022 – 7 W 97/22
Wert des Berufungsverfahrens
Strafprozessrecht
OLG Rostock, Urteil vom 21. September 2022 – 23 EK 1/22
Widerlegung der Vermutung eines immateriellen Nachteils wegen überlangen Verfahrens
Informationsfreiheitsrecht
OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 5. September 2022 – 12 B 6/21
Kein Anspruch auf Informationszugang bei nur objektiv vorhandenem Vertraulichkeitsinteresse
Strassenverkehrsrecht
OVG Bautzen, Beschluss vom 14. September 2022 – 6 B 221/22
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einmaligen Drogenkonsums
Arbeitsrecht
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 26. Juli 2022 – 5 Sa 284/21
Üblichkeit einer Tarifvergütung im Wirtschaftsgebiet
LAG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 25. Mai.2022 – 3 Ta 29/22
Aussetzung eines Rechtsstreits wegen anhängigem Normenkontrollverfahren oder anhängiger Verfassungsbeschwerde
Sozialrecht
OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 7. September 2022 – OVG 6 B 7/22
Keine Pflicht zur Deckelung der Kostenbeiträge von Angeboten der Kindertagespflege (Ls.)
Rehabilitierungsrecht
OLG Brandenburg, Beschluss vom 4. August 2022 – 2 Reha 2/22
Rechtsstaatswidrige Verurteilung wegen Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch asoziales Verhalten
REZENSIONEN
Langenbucher (Hrsg.)
Europäisches Privat- und Wirtschaftsrecht
(Kai E. Wünsche)
Krodel/Cantzler
Das sozialgerichtliche Eilverfahren
(Martin Kellner)
2022 | Heft 10
NJ AKTUELL
AUFSÄTZE
Julia Möller-Klapperich/Christian Rasquin
Ökonomische und rechtliche Grundlagen einer Übergewinnsteuer
Pavel Usvatov / Mahir Muharemović
Rechtsentwicklung in Südosteuropa im 1. Halbjahr 2022
KLEINE BEITRÄGE / BERICHTE
Ingo E. Fromm
Praxisrelevante Fallkonstellationen im Verkehrsstraf-/Bußgeld- und Verwaltungsrecht
Malte Nieschalk
Rechtsfragen der Nutzung des Internet-Videoportals YouTube im Schulunterricht
RECHTSPRECHUNG
Kaufrecht
OLG Naumburg, Urteil vom 30. Mai 2022 – 2 U 195/19
Informationspflichten über Vorschäden bei Gebrauchtwagenkauf (Ls.)
Mietrecht
OLG Dresden, Urteil vom 23. Juni 2021 – 5 U 2366/20
Außerordentliche Kündigung eines Gewerbemietvertrags (Ls.)
Baurecht
OLG Naumburg, Urteil vom 10. Februar 2022 – 2 U 176/20
Anspruch auf Bauhandwerkersicherungsleistung (Ls.)
Gesellschaftsrecht
OLG Naumburg, Urteil vom 24. März 2022 – 2 U 143/21
Nachwirkende mitgliedschaftliche Treuepflicht eines ausgeschiedenen Mitgesellschafters
Sachenrecht
OLG Naumburg, Urteil vom 9. Mai 2022 – 12 U 17/22
Voraussetzungen einer Grenzeinrichtung gemäß § 921 BGB
Familienrecht
KG Berlin, Beschluss vom 15. Juli 2022 – 16 UF 65/22
Scheidung aufgrund einseitiger Zerrüttung nach Ablauf des Trennungsjahres
Erbrecht
OLG Naumburg, Beschluss vom 27. Januar 2022 – 2 Wx 1/22
Anwendbarkeit des BGB auf Erbfall in der DDR 1965
Zivilprozessrecht
BGH, Urteil vom 2.6.2022 – III ZR 216/20
Die Tatbestandswirkung im Berufungsverfahren
Anmerkung Klose
Kostenrecht
KG Berlin, Beschluss vom 19. Januar 2022 – 16 WF 4/22
Berücksichtigung des Vermögens bei Wertfestsetzung einer Ehesache
Prozesskostenhilferecht
BGH, Beschluss vom 4. Mai 2022 – XII ZB 384/21
Vermögensfreibeträge für Ehegatten in der Prozess- und Verfahrenskostenhilfe
Anmerkung Christl
OLG Brandenburg, Beschluss vom 15. August 2022 – 13 WF 135/22
Höhe der Ratenzahlungen aus verbleibendem Einkommen
Strafrecht
KG Berlin, Urteil vom 10. August 2022 – (4) 161 Ss 104/22 (115/22)
Keine Insolvenzantragspflicht nach § 15 a Abs. 3 InsO für englische Limited
Ordnungswidrigkeitenrecht
OLG Brandenburg, Beschluss vom 10. Januar 2022 – 1 OLG 53 Ss-OWi 586/21
Anforderungen an den Entschuldigungsgrund des Nichterscheinens wegen Krankheit im Hauptverhandlungstermin
Versammlungsrecht
OVG Bautzen, Beschluss vom 22. Juli 2022 – 5 B 194/22
Verbot eines Fahrradkorsos auf der Autobahn
Sicherheitsüberprüfungsrecht
OVG Magdeburg, Beschluss vom 4. Februar 2022 – 3 L 168/21.Z
Umfang einer Nachfrage nach nebenamtlicher Tätigkeit für einen Nachrichtendienst der DDR
Arbeitsrecht
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 21. Juni 2022 – 5 Sa 259/21
Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist wegen dauernden Leistungsunfähigkeit (Ls.)
Steuerrecht
FG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 7. Oktober 2021 – 4 K 550/20
Berücksichtigung von Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
Rehabilitierungsrecht
BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 9. März 2022 – 2 BvR 1668/17
Keine Beistandszulassung mangels subjektiver Notwendigkeit
REZENSIONEN
Voßkuhle / Eifert / Möllers [Hrsg.]
Grundlagen des Verwaltungsrechts (Wilfried Peters)
Koehl / Krumm / Hiltrop
Punktsystem und Bußgeldkatalog (Wolfgang Frese)
2022 | Heft 9
NJ AKTUELL
AUFSÄTZE
Robert Frau
Der Schutz von Journalisten im Krieg zwischen Russland und der Ukraine
Carsten Krumm
Verletzung der Unterhaltspflicht – Schwierige Strafverfahren!
Hartwig Elzermann
Die Meldeauflage zur Gefahrenabwehr nach § 20 Sächsisches Polizeivollzugsdienstgesetz
KLEINE BEITRÄGE / BERICHTE
Joachim Kronisch
Ne sutor supra crepidam! – Erwiderung zu Fichte, Der (un)politische Richter – oder: Richterliches Selbstverständnis und Reformbedarf in der Verwaltungsgerichtsbarkeit, NJ 2022, 295
Myra Frölich
18. Frankfurter Medienrechtstage 2022 Journalismus in Zeiten des Krieges
RECHTSPRECHUNG
Bürgerliches Gesetzbuch Allgemeiner Teil
BGH, Urteil vom 4. Mai 2022 – VIII ZR 50/20
Hemmung der Verjährung durch ein Güteverfahren
Anmerkung Klose
OLG Dresden, Beschluss vom 20. Mai 2022 – 4 W 245/22
Verjährungshemmung durch PKH-Antrag
Schuldrecht
KG Berlin, Urteil vom 29. Juni 2022 – 21 U 126/21
Störung der Geschäftsgrundlage bei veranstaltungsbezogenem Miet- oder Werkvertrag
Mietrecht
OLG Dresden, Beschluss vom 6. April 2021 – 5 U 73/21
Möglichkeit zur Kündigung eines befristeten Vertrags (Ls.)
Umwandlungsrecht
OLG Brandenburg, Beschluss vom 18. Mai 2022 – 7 AktG 1/22
Freigabe einer Verschmelzung
Versicherungsrecht
KG Berlin, Urteil vom 5. Juli 2022 – 6 U 84/21
Geltungsbereich einer Betriebsschließungsversicherung (Ls.)
Familienrecht
KG Berlin, Beschluss vom 8. Dezember 2021 – 16 UF 1101/20
Grob unbillige uneingeschränkte Durchführung des Versorgungsausgleichs
OLG Brandenburg, Beschluss vom 5. Juli 2022 – 13 UF 42/22
Übertragung des Entscheidungsrechts betreffend Corona-Schutzimpfungen auf einen Elternteil
Kostenrecht
LSG Thüringen, Beschluss vom 10. Mai 2022 – L 1 SF 396/21 E
Kontradiktorische Gerichtsentscheidungen in der Hauptsache sind Urteilen in § 186 SGG gleichzusetzen (Ls.)
Strafrecht
BGH, Beschluss vom 1. Februar 2022 – 2 StR 306/21
Notwendige Feststellungen zum Rücktrittshorizont
Anmerkung Bode
Ordnungswidrigkeitenrecht
OLG Naumburg, Beschluss vom 2. Mai 2022 – 1 Ws 97/22
Verpflichtung zur Entbindung vom persönlichen Erscheinen in der Hauptverhandlung
Straßen- und Wegerecht
OVG Bautzen, Beschluss vom 25. Juli 2022 – 6 B 16/22
Grenzen des Gemeingebrauchs (Ls.)
VG Berlin, Beschluss vom 1. August 2022 – VG 1 L 193/22
Carsharing unterfällt nicht dem Berliner Straßenrecht
Arbeitsrecht
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 14. Juli 2022 – 5 Sa 293/21
Grenzen des Rechtsmissbrauchs für unternehmerische Entscheidung (Ls.)
Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 18. Mai 2022 – L 32 AS 1379/20
Inhaltliche und verfahrensrechtliche Anforderungen an einen Eingliederungsverwaltungsakt
Anmerkung Kellner
LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 16. Juni 2022 – L 2 AS 256/21
Frist zur Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit aufgrund Betrugs (Ls.)
Rehabilitierungsrecht
BVerwG, Beschluss vom 30. Juni 2022 – 8 B 47.21
Unrechtmäßige Außerachtlassung adoptionsbedingter gesundheitlicher Schäden
REZENSIONEN
Erb / Schäfer [Hrsg.]
Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch: StGB, Band 9: Nebenstrafrecht III, Völkerstrafgesetzbuch (Johannes Weberling)
Krenberger/Krumm
Ordnungswidrigkeitengesetz: OWiG (Wolfgang Frese)